Frage an Ulrike Flach von Simon J. S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Flach
wie ich der Financial Times Deutschland vom 16.11.2009 entnehmen konnte, erhielten die gesetzlichen Krankenkassen wegen der Krise zusätzliche 3,9 Mrd. Euro. Der Steuerausschuss beträgt damit 15,7 Mrd. Euro.
Ich vermute, dass die Beitragseinnahmen der gesetzlichen Kassen gleichzeitig gestiegen sind. Diese Vermutung fußt auf der relativ stabilen Entwicklung des Arbeitsmarktes und der enormen Erhöhung des Beitragssatzes zu Beginn des vergangenen Jahres. Im Dezember 2008 lag unser Beitragssatz noch bei 12,8%, im Dezember 2009 betrug er 14,9% nachdem er zur Mitte des letzten Jahres auf diesen Wert abgesenkt wurde. Vergleicht man den durchschnittlichen Beitragssatz 2008 in Höhe 14,0% mit dem Einheitsbeitragsatz in Höhe 14,9% ergibt sich ohne Berücksichtigung der Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze eine Beitragssteigerung von 6,43%.
Auf der Leistungsseite wurde 2009 abermals gekürzt. Zum Beispiel ist die Behandlung eines Hörsturzes mit einer Infusion zur Durchblutungsförderung keine Kassenleistung mehr und muss von Versicherten selbst getragen werden.
Aktuell drohen die gesetzlichen Kassen mit der Erhebung eines Zusatzbeitrages.
Was ist mit dem Geld der Versicherten und Steuerzahler geschehen? Woran liegt es, dass mehr Geld und weniger Leistung zu Defiziten und subsequent wiederum noch mehr Beitrag führen?
Für Ihre Antwort(en) bedanke ich mich im Voraus und verbleibe freundlich grüßend,
Simon J. Sparks
Sehr geehrter Herr Sparks,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Die Ursache für die Probleme der Kassen ist der von Ulla Schmidt falsch konstruierte Gesundheitsfonds. Die FDP hat bereits 2008 davor gewarnt, dass der Gesundheitsfonds unterfinanziert war. Nun ist das eingetreten, was wir immer gesagt haben, nämlich dass einige Kassen mit dem Geld aus dem Fonds nicht auskommen. Die Erhebung der Zusatzbeiträge ist die traurige Konsequenz daraus, wobei das Bild unter den Kassen ja nicht einheitlich ist. Einige Kassen müssen Zusatzbeiträge erheben, andere kommen - weil sie Rücklagen haben - besser aus.
Ohne den von Minister Dr. Rösler ausgehandelten einmaligen Zuschuss von 3,9 Mrd. € wäre der Zusatzbeitrag noch erheblich höher.
Wie Sie wissen, wollen wir dieses Finanzierungssystem umbauen. Dazu wird eine Kommission eingesetzt, die voraussichtlich im März ihre Arbeit aufnehmen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach
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