(...) Ich darf Sie darauf hinweisen, dass vor kurzen im Bundestag eine Novelle im Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) beschlossen wurde, die einer Überförderung von Solarstrom entgegenwirken soll. Durch gesunkene Systempreise und weitere zu erwartende Preisrückgänge kam es zu eine Überförderung und somit zu Fehlanreizen, die nun eine Korrektur im Sinne der Verbraucher nach sich ziehen. (...)
(...) Durch den hohen technischen Fortschritt in unserem Land ist es notwendig, dass an die Regulierung im Gesundheitsbereich hohe Anforderungen gestellt werden, um eine größtmögliche Sicherheit zu bezahlbaren Preisen zu erreichen. Dazu bedarf es einer entscheidenden Instanz, die über Leistungen und Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) berät und entscheidet. (...)
Sehr geehrter Herr Schumacher,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Erst die entschiedene Intervention der Bündnisgrünen hat 2004 dafür gesorgt, dass zum ersten Mal Vertretungen von Patienteninteressen in einem solchen wichtigen Gremium an den Beratungen teilnehmen können. Dadurch hat sich die Transparenz der Entscheidungen im G-BA deutlich verbessert: Fragen, die für Patienten wichtig sind, werden dort ausführlich behandelt. (...)
Sehr geehrter Herr Schumacher,