Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Frau Kellner.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Langen,
(...) Eine Zwangsdrosselung ist eine künstliche Verknappung des Internets, die BürgerInnen den Netzzugang verknappt. Die Bevorzugung von eigenen Diensten wie „T-Entertain“ ist zudem ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller im Netz transportierten Daten. Die Frage, wie man die Netzneutralität sichert, ist eine der Schlüsselfragen der digitalen Gesellschaftspolitik. (...)
(...) Mai 2013, in der Sie die Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (EPWs) im Rahmen des so genannten develoPPP.de-Programms ( www.develoPPP.de ) ansprechen. (...) Sie fragen nach den Beweggründen des BMZ, entwicklungspolitisches Engagement von Unternehmen im Rahmen von develoPPP.de zu unterstützen. Mit dem Programm develoPPP.de stellt das BMZ Unternehmen, die sich in Entwicklungs- und Schwellenländern engagieren wollen, finanzielle und auf Wunsch auch fachliche Unterstützung zur Verfügung. (...) Mit dem develoPPP.de-Programm leistet das BMZ einen wichtigen Beitrag, um unternehmerisches Handeln und Denken mit entwicklungspolitischen Zielen zu verknüpfen. (...) Knapp 70 Prozent der Projektpartner bei develoPPP.de verzeichnen einen Jahresumsatz von weniger als 50 Millionen Euro. (...) So sind dem Willen des BMZ, seiner Durchführungsorganisationen und den Partnern von develoPPP.de – wie im Fall des Fabrikeinsturz in Savar/Bangladesch – manchmal Grenzen gesetzt. (...)