Frage an Dirk Niebel von Max M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 31. Mai 2013, in der Sie die Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (EPWs) im Rahmen des so genannten develoPPP.de-Programms ( www.develoPPP.de ) ansprechen.

Zunächst einmal begrüße ich, dass die Sendung „Panorama“ vom 31.05. Ihr Interesse für die Zusammenarbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit der Wirtschaft geweckt hat und freue mich über Ihr Engagement, das Sie mit Ihrer E-Mail zeigen.

Sie fragen nach den Beweggründen des BMZ, entwicklungspolitisches Engagement von Unternehmen im Rahmen von develoPPP.de zu unterstützen. Mit dem Programm develoPPP.de stellt das BMZ Unternehmen, die sich in Entwicklungs- und Schwellenländern engagieren wollen, finanzielle und auf Wunsch auch fachliche Unterstützung zur Verfügung. Das Unternehmen trägt dabei mindestens die Hälfte der Gesamtkosten, zu denen das BMZ bis zu 200.000 Euro beisteuert.

Mit dem develoPPP.de-Programm leistet das BMZ einen wichtigen Beitrag, um unternehmerisches Handeln und Denken mit entwicklungspolitischen Zielen zu verknüpfen. Dadurch sollen privatwirtschaftliche Unternehmen verstärkt mit dem Thema Entwicklungszusammenarbeit vertraut gemacht werden. Gleichzeitig können Entwicklungspolitik und Wirtschaft gesellschaftliche und ökologische Verantwortung übernehmen.

Knapp 70 Prozent der Projektpartner bei develoPPP.de verzeichnen einen Jahresumsatz von weniger als 50 Millionen Euro. Damit wird das Programm vor allem von kleineren Unternehmen genutzt, die zum einen in hohem Maße auf die finanzielle Förderung angewiesen sind und zum anderen Unterstützung bei Vorhaben in Märkten mit einem in der Regel risikoreicheren Umfeld benötigen. Die Bereitstellung von Mitteln für Großunternehmen ist die Ausnahme und abhängig von der entwicklungspolitischen Breitenwirkung der Vorhaben.

Da Sie die Förderung des Handelsunternehmens NKD ansprechen, möchte ich darauf konkret eingehen. NKD konnte über das bereits beendete EPW-Projekt eine grundsätzliche und positive Änderung seiner Beschaffungsmodalitäten in Bangladesch erreichen. Mittels eines direkten Warenbezugs unter Verzicht auf die Einschaltung von Zwischenhändlern wurden die Lieferantenkontakte intensiviert. Auf diese Weise konnte das Unternehmen einen stärkeren Einfluss auf die Verbesserung der Produktionsbedingungen nehmen. Im Mittelpunkt des Projekts standen Qualifizierungsmaßnahmen bei fünf ausgewählten Lieferanten im Textilbereich. Zu den Maßnahmen zählten zum Beispiel die Durchführung von Trainingsprogrammen für die Lieferanten sowie von Seminaren im Bereich Öko- und Sozialstandards. Nicht zuletzt konnte eine bessere Ausbildung von bisher nur angelernten Textilarbeiterinnen und -arbeitern erreicht und somit deren Chancen auf ein gesichertes Einkommen erhöht werden.

Das BMZ und die mit der Umsetzung des Programms beauftragten Durchfüh-rungsorganisationen stellen hohe Anforderungen an die Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards in den geförderten Projekten. Damit verbunden sind Auflagen an die Einhaltung von Arbeitsstandards sowie Sicherheitsvorkehrungen in den Produktionsstätten. Auf das Handeln weiterer an einem Projekt beteiligter Partner, die nicht in direktem Förderverhältnis mit dem BMZ stehen, hat das Ministerium allerdings keinen Einfluss. So sind dem Willen des BMZ, seiner Durchführungsorganisationen und den Partnern von develoPPP.de – wie im Fall des Fabrikeinsturz in Savar/Bangladesch – manchmal Grenzen gesetzt.

In einem Schreiben an die Premierministerin von Bangladesch, Sheikh Hasina, habe ich mein tiefes Mitgefühl für die Opfer des Unglücks von Savar zum Ausdruck gebracht. Zugleich habe ich der Regierung von Bangladesch 2,5 Millionen Euro angeboten, mit denen berufliche Wiedereingliederungsmaßnahmen für Menschen gefördert werden können, die bleibende Schäden und Behinderungen erlitten haben. Diese Initiative erweitert das schon bestehende deutsche Engagement zur Verbesserung von Umwelt- und Sozialstandards in der Textilindustrie in Bangladesch.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel