Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Bild
Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 06.04.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Bundesrepublik Deutschland sind die Zuständigkeiten beim nuklearen Notfallschutz auf Bund (Strahlenschutzvorsorge) und Länder (Katastrophenschutz) aufgeteilt. Daher gibt es von Bundesseite nur Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen, die Sie von der Internetseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ( http://www.bmu.de ) herunterladen können. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 18.05.2011

(...) Anlässlich der aktuellen Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts 2011 der Bundesregierung möchte ich noch hervorheben, dass der regelmäßige Konsum von Alkohol, Nikotin und Cannabis gerade bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland zurück geht. Dies zeigt, dass die Drogen- und Suchtpolitik der christlich-liberalen Koalition auf einem guten Weg ist und die gezielten Präventionsmaßnahmen wirken. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.04.2011

(...) Wir wollen eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung und für die Engagierten einen zusätzlichen Aufwand. Wir möchten das demütigende Arbeitsvermittlungen unterbleiben. Außerdem möchten wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, und die prekäre Beschäftigung - soweit wie möglich - zurückdrängen. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 08.04.2011

(...) Auch wenn die höheren Werte keine Bedrohung darstellen und Lebensmitteleinfuhren in die EU einen verschwindend geringen Anteil ausmachen, bleibt zu hoffen, dass die Kommission unter dem Präsidenten Jose Manuel Barroso nun zügig niedrigere Grenzwerte beschließt und ähnliche Fehler in Zukunft vermieden werden. Kommenden Montag soll der neue Vorschlag der EU-Kommission angenommen und am Dienstag, dem 12. (...)

E-Mail-Adresse