Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2013

(...) Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich stark für eine vollständige Inklusion von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen ein, in der Schule, wie auch im Betrieb. Hier finden Sie weitere Informationen zu unseren Positionen: http://www.gruene-bundestag.de/themen/behindertenpolitik_ID_127847.html (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 26.06.2013

(...) Ein großer Teil der Menschen mit Behinderung im erwerbsfähigen Alter findet keine Beschäftigung. Die Arbeitslosenquote schwerbehinderter Menschen ist seit Jahren fast doppelt so hoch wie die der nicht-behinderten Menschen, und sie steigt weiter an. Dieser Entwicklung muss entgegengewirkt werden. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.06.2013

(...) Er ist von der schwarz-gelben Regierungsmehrheit abgelehnt worden. Auf der Grundlage dieses Antrags wird in der kommenden Wahlperiode eine erneute Initiative zu prüfen sein. (...)

Frage von Claus M. • 17.06.2013
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2013

(...) Hans Christoph Binswanger eine Vollgeldreform angestrebt werden. (...) Wir haben die Rechtsauffassung, dass auch der Fiskalvertrag und der ESM (auch wenn sie auf einer völkerrechtlichen Grundlage basieren) Angelegenheiten der EU im Sinne des Art. (...) Das Urteil wird am 19.06.2012 verkündet und Auswirkungen auf die zukünftige Ausgestaltung der Parlamentsbeteiligung haben. (...)

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