Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 07.11.2012

(...) Der einzige Staat der Neuzeit, der Beschneidungen von Knaben verboten hat, war die Sowjetunion. Seit ihrem Untergang steht die Beschneidung von Jungen in keinem Staat der Welt unter Strafe. Die Praxis einiger Eltern in Großbritannien - und darüber hinaus - ihre männlichen Söhne erst nach dem vierzehnten Lebensjahr zu beschneiden, ändert nichts daran, dass auch in Großbritannien vor diesem Alter beschnitten werden kann. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.11.2012

(...) am kommenden Donnerstag, 22.11., wird der Regierungsentwurf zum Umfang der Personensorge bei der Beschneidung des männlichen Kindes in den Bundestag eingebracht. Gleichzeitig wird ein Gruppengesetzentwurf eingebracht, der eine andere Regelung vorschlägt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 08.01.2013

(...) Ihre aktuelle Frage bezieht sich auf die Einstellungspraxis der Staatsanwaltschaften nach § 31 a BtMG. Wie Sie aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts richtig zitieren, fällt die Regelung einer einheitlichen Einstellungspraxis in die Zuständigkeit der Länder. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 12.11.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Zukunft der Automobilindustrie. Sie haben es vielleicht der Presse entnommen, vor wenigen Tagen haben belgische Arbeiter sehr wütend in Köln gegen die Schließung des Ford-Werks im belgischen Genk protestiert. (...)

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