Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.11.2012

(...) Annweisungen an den Verfassungsschutz diesbezüglich können sowohl der Bundesinnenminister als auch der Chef des Kanzleramtes geben. Wir dürfen dem Bundesamt für Verfassungsschutz selbstverständlich nichts vorschreiben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 13.06.2013

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, ob es nicht gerechter wäre, nach 45 Jahren Arbeit ohne Altersbeschränkung und ohne Abzüge in die Rente gehen zu können. Ich habe dazu auf Abgeordnetenwatch Herrn Schmid auf seine Frage vom 20. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 05.02.2013

(...) Wenn Peer Steinbrück und auch ich selbst im angesprochenen Interview mit der F.A.S. vom 04.11.2012 auf den Gehaltsunterschied zwischen der Bundeskanzlerin und den Sparkassendirektoren hingewiesen haben, dann um darauf hinzuweisen, welche Verantwortung Spitzenpolitiker tragen. Ich kann Dir versichern, dass es weder Peer noch mir jemals darum ging, ein höheres Gehalt für die Bundeskanzlerin oder ihren Nachfolger zu fordern. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 16.01.2013

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail bezüglich der Nutzung von Schießanlagen der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz (ISAF), welche mich über www.abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Hinsichtlich Ihrer Nachfrage habe ich vom Bundesministerium der Verteidigung folgende Informationen erhalten. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 13.11.2012

(...) Zweifellos gibt es Verwerfungen auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Vordergründig einfach erscheinende Lösungen, wie den gesetzlichen Mindestlohn lehne ich ab. Denn dieser könnte zu massiven Jobverlusten in manchen Branchen führen. (...)

E-Mail-Adresse