Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 19.11.2012

(...) Ich schließe mich jedoch dieser Haltung aus folgenden Gründen an: Die gesetzliche Rente hat sich für die meisten Menschen seit mehr als 120 Jahren als der entscheidende Baustein zur Vermeidung von Altersarmut und zur Sicherung eines angemessenen Lebensstandards bewährt. Sie beruht auf der Solidarität der Generationen untereinander. (...)

Frage von Sven H. • 03.11.2012
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 19.11.2012

(...) die Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern in die Bundespolizei erfolgt bundesweit in einem geregeltem Verfahren, in dem sowohl die körperliche als auch die persönliche Eignung eine wichtige Rolle spielen. Selbstverständlich wird hier auch die charakterliche Eignung geprüft. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 21.11.2012

(...) Wie viel ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages als Altersentschädigung erhält, können Sie hier erkennen: www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_diaeten/1335.html. Ich persönlich finde diese Regelung tragbar. (...)

Portrait von Ingrid Hönlinger
Antwort von Ingrid Hönlinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.11.2012

(...) Zu der von Ihnen angesprochenen Thematik – Altersversorgung für Abgeordnete – wurde eine Kommission eingesetzt, die mit externen ExpertInnen besetzt ist. Sie hat den Auftrag im Frühjahr 2013 Vorschläge zu unterbreiten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.11.2012

(...) Unsere Fraktion hat als einzige beantragt, die Abgeordneten zu verpflichten, in die gesetzliche Rentenkasse einzuzahlen und die Pensionsberechtigung aufzuheben. Dieser Antrag ist abgelehnt worden. Wir werden aber diesbezüglich aktiv bleiben. (...)

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