Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 06.11.2012

Sehr geehrter Herr Klotz,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 07.11.2012

(...) Deshalb verstehe ich unter Haushaltssanierung eine strukturelle Absicherung, wobei die jährlichen Ausgaben kleiner oder gleich den jährlichen Einnahmen zu halten sind. Das bedeutet zunächst den Abbau der Neu(!)verschuldung und anschließend die Sicherung eines in jedem Jahr ausgeglichenen Haushalts. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 18.01.2013

(...) Ihre Vermutung, „die“ keynesianische Wirtschaftstheorie lasse sich auf die Gleichung reduzieren: hohe staatliche Verschuldung entspräche hohem wirtschaftlichen Wachstum, ist nicht zutreffend. Allein schon methodisch ist es nicht sinnvoll, denn bei der Höhe der Verschuldung handelt es sich um eine Bestandsgröße und bei wirtschaftlichem Wachstum um eine Veränderungsrate. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 13.11.2012

(...) eine Absenkung des Rentenniveaus halte ich für falsch. Deshalb freue ich mich, dass der SPD-Parteivortand gerade eine Rentenkonzept beschlossen hat, mit dem wir das Rentenniveau bis 2020 auf aktuellem Stand stabilisieren wollen. (...)

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