Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.11.2012

(...) haben sie denn schon einmal den Reden von Herrn Brüderle zugehört. Es ist ja nicht so, dass man die Aussprache von Herrn Brüderle nur auf den Dialekt schieben könnte - den man im Bundestag auch nicht pflegen muss, wie in einer pfälzischen Weinstube - er spricht einfach undeutlich. Und auch vom Inhalt her sind die Reden von Herrn Brüderle in ihren Zuschreiben zu anderen Politikern und meiner Person deutlich schwerwiegender, wie mein Hinweis darauf, dass Herr Brüderle nicht klar spricht und zwar sowohl hinsichtlich seiner Aussprache (nicht Dialekt) und seiner Inhalte. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 26.11.2012

(...) Die SPD hat in ihrem Rentenkonzept, dass an diesem Wochenende beschlossen wurde, ausgeführt, dass es zukünftig unabhängig vom Renteneintrittsalter den abschlagsfreien Zugang zur Rente nach 45 Versicherungsjahren geben soll. Dies wollen wir nach der nächsten Bundestagswahl mit den anderen Parteien im Bundestag verhandeln und beschließen. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2013

(...) Ich habe mich bis zur abschließenden Abstimmung im Deutschen Bundestag intensiv mit der Frage der Zulässigkeit von Beschneidungen beschäftigt und auf verschiedenen Ebenen die Auseinandersetzungen um das Pro und Contra von medizinisch nicht indizierten Beschneidungen verfolgt. Die Grüne Bundestagsfraktion hatte im Herbst ein eigenes Fachgespräch durchgeführt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 14.01.2013

(...) vielen Dank für Ihre Rückfrage zu meiner Rede im Deutschen Bundestag zum Bundeshaushalt 2013. Ich habe in meiner Rede lediglich zum Ausdruck bringen wollen, dass Bundesministerin Ursula von der Leyen zwar meisterhaft Begriffe erfinden kann, die gut klingen, hinter denen sich aber nicht das verbirgt, was sie vorgeben. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 28.11.2012

(...) Antwort: Die Frage, vor der wir Abgeordnete stehen, ist nicht, ob die Beschneidung harmlos ist oder nicht. Die Frage ist vielmehr, ob eine Beschneidung dem Kindeswohl schadet oder nicht. Die Mehrheit des Bundestags - über alle Fraktionen hinweg - sieht in der Beschneidung von Jungen keine Beschränkung des Kindeswohls. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort von Edelgard Bulmahn
SPD
• 11.12.2012

(...) Das Wort Terror stammt aus dem lateinischen und bedeutet Furcht oder Schrecken. Wir verstehen unter Terrorismus die Anwendung von Gewalt (z.B. Entführungen, Attentate oder Sprengstoffanschläge) gegen eine bestehende politische Ordnung und gegen Menschen mit anderen Überzeugungen oder weil sie einer bestimmten Gruppe angehören. Ziel der Terroristen ist es, auf ihre politischen, moralischen oder religiösen Ansichten aufmerksam zu machen und deren Beachtung oder Umsetzung mit Gewalt zu erzwingen. (...)

E-Mail-Adresse