Frage an Edelgard Bulmahn von Laurin B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Welche Meinung haben sie zum Terrorismus insbesondere im Bezug auf den Einsturz des World Trade Centers ?
Liebe Laurin Beckmann,
herzlichen Dank für die Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de. zu eurem Religionsprojekt. Immer und noch direkter bin ich darüber hinaus auch über meine E-Mail Adresse edelgard.bulmahn@bundestag.de zu erreichen.
Das Wort Terror stammt aus dem lateinischen und bedeutet Furcht oder Schrecken. Wir verstehen unter Terrorismus die Anwendung von Gewalt (z.B. Entführungen, Attentate oder Sprengstoffanschläge) gegen eine bestehende politische Ordnung und gegen Menschen mit anderen Überzeugungen oder weil sie einer bestimmten Gruppe angehören. Ziel der Terroristen ist es, auf ihre politischen, moralischen oder religiösen Ansichten aufmerksam zu machen und deren Beachtung oder Umsetzung mit Gewalt zu erzwingen. Dabei scheuen sie oft auch nicht davor zurück Menschenleben zu gefährden oder sogar gezielt Menschen zu töten – häufig sogar in größerer Zahl. Der Terror dient dabei als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.
Terrorismus erleben wir nicht nur in unserem eigenen Land, wenn wir z.B. an die furchtbaren Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ denken. Terroristische Anschläge, Morde und Terrorisierungen gibt es leider an vielen Orten unserer Welt: in Somalia, im Kongo, im Nahen Osten. Oder die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon am 11. September 2001 die für uns alle unfassbar waren. Terrorismus schürt Ängste und viele Menschen fühlen sich ihm hilflos ausgeliefert. Was können wir dem Terrorismus entgegen stellen?
Zur Aufarbeitung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes hat der Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingerichtet um zu klären, wie es zu diesen menschenverachtenden Taten überhaupt kommen konnte. In den Jahren zwischen 2000 und 2007 haben die Täter mindestens 10 Menschen ermordet, Anschläge mit Nagelbomben verübt und eine Vielzahl von Banküberfällen begangen. Angetrieben wurden sie von ihrem Hass gegenüber Fremden und Ausländern. Dies alles konnte nur geschehen, weil auch unsere eigenen Sicherheitsbehörden – Polizei und Geheimdienste – versagt haben. Es ist deshalb wichtig hier genau zu schauen wo Fehler gemacht wurden und wie diese in Zukunft verhindert werden können. Gleichzeitig müssen wir die Taten auch als Weckruf anerkennen, sich aktiver gegen rechtes Gedankengut zu engagieren. Dazu müssen wir Organisationen und Initiativen die hier wichtige Arbeit leisten, gerade auch mit und für Jugendliche, besser finanziell unterstützen.
Im internationalen Maßstab sind die Ursachen Konflikte auch mit Mitteln des Terrorismus auszutragen vielfältig und teilweise undurchsichtig. Eines aber ist ganz deutlich, mit militärischen Mitteln alleine können wir diese Konflikte nicht lösen und damit Terrorismus verhindern. Militärische Gewalt darf immer nur eingesetzt werden, wenn alle anderen Mittel versagt haben und es gilt Menschenleben zu schützen. Wir müssen die Lebensperspektiven der Menschen in den betroffenen Konfliktregionen in den Blick nehmen und diese mit Mitteln der Entwicklungspolitik aber auch im Bereich des Umweltschutzes oder der Bildung verbessern. Wir müssen dabei helfen, dass Polizei und Militär demokratisch legitimiert und kontrolliert sind und nicht gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden. Darüber hinaus müssen sich die Menschen in Konfliktregionen darauf verlassen können, dass es Gesetze gibt die sie schützen und das sie sich auf diese Gesetze auch gegenüber Regierungen und Unternehmen verlassen können.
Derzeit bin ich im Deutschen Bundestag Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und dort im Unterausschuss Zivile Krisenprävention Sprecherin für die SPD-Fraktion. In diesem Unterausschuss beschäftigen wir uns genau mit diesen Fragen und wollen dazu beitragen, dass Deutschland dabei hilft in Krisenregionen Konflikte zwischen Menschen und Gruppen so zu verändern, dass sie nicht mehr mit gewaltsamen Mitteln oder mit Terror gegenüber Unschuldigen ausgetragen werden.
Ich hoffe meine Antworten und Informationen sind hilfreich für das Religionsprojekt. Allen beteiligten Schülerinnen und Schülern wünsche ich dabei viel Erfolg.
Mit herzlichen Grüßen
Edelgard Bulmahn
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