Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 14.01.2013

(...) Die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht dem Bürger die Teilnahme am Wettbewerb und die Erfahrung seiner Leistungsfähigkeit. Wettbewerb hat nicht nur in der Wirtschaft eine wichtige Funktion. Ich bin davon überzeugt, dass fairer Wettbewerb Menschen anspornt, das Beste aus ihren Fähigkeiten zu machen. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 17.12.2012

(...) nach dem Urteil des Landesgerichts Köln vom Mai diesen Jahres fürchteten Juden und Muslime um die Zukunft ihres religiösen Lebens in Deutschland. Für sie ist die rituelle Beschneidung von Jungen ein elementarer und identitätsstiftender Bestandteil ihrer Religion. Das Kindeswohl umfasst dabei alle Aspekte der Entwicklung von Kindern. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2013

(...) Wie Sie schreiben, ist die Herstellung von Stopfleber in der Bundesrepublik wie in den meisten EU-Staaten aus Tierschutzgründen verboten. Die gewaltsame Zwangsernährung von Enten und Gänsen mit dem Ziel, das Gewicht der Leber von normalerweise 80 Gramm innerhalb kurzer Zeit auf 1000 Gramm zu steigern, ist unverantwortliche Tierquälerei, noch dazu für ein Luxusprodukt. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 15.02.2013

(...) aus meiner Einschätzung ist die Konzessionsrichtlinie schon im Vorfeld einer politischen Diskussion in dreierlei Hinsicht abzulehnen: Solche Regulierungen im europäischen Vergaberecht sind nicht notwendig, weil erstens unsere Wasserversorgung - anders als Energie - nicht grenzüberschreitend erbracht wird, sie zweitens überwiegend kommunalen Unternehmen obliegt, die durch diese Richtlinie mit Privatisierung und dauerhafter Verdrängung bedroht werden, und drittens die Konzessionsrichtlinie zu einer weiteren Verrechtlichung, kostenintensivem Rechtsberatungsbedarf und zeitlichem Aufwand führt, die niemand will. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 24.01.2013

(...) Niemand stellt diese Frage, wenn Gewerkschaftsfunktionäre - selbst sogar Gewerkschaftsvorsitzende - als Abgeordnete ein Mandat im Deutschen Bundestag wahrnehmen. Zur Freiheit des Mandats gehört auch, dass sie Kenntnisse aus der beruflichen Tätigkeit - sei es in der Gesundheitswirtschaft oder als Gewerkschaftsvorsitzender - in die parlamentarische Arbeit einbringen. Die Beratung der Vorlagen im Parlament lebt geradezu davon, dass Abgeordnete mit ihrer persönlichen Berufserfahrung beabsichtigte Gesetzgebungsverfahren intensiver und besser beurteilen können. (...)

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