Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.12.2012

(...) Auch jetzt haben nicht alle für die Stationierung der Patriot-Raketen der Bundeswehr in der Türkei gestimmt. Vor allem aber lassen Sie unberücksichtigt, daß gerade meine Positionen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie etwa zum Afghanistan-Krieg von großen Teilen der grünen Partei nicht nur in meinen Bezirksverband Kreuzberg/Friedrichshain geteilt werden. Auch die Mehrheit der Bevölkerung in meinem Wahlkreis Berlin-Kreuzberg-Friedrichshain-Prenzlauer Berg Ost, die mich bereits dreimal mit steigender Prozentzahl direkt in den Deutschen Bundestag gewählt hat, hat dafür offensichtlich mindestens Verständnis oder stimmt mir zu. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 20.12.2012

(...) Zu handhaben ist dies nur durch die Befassung der Problemstellungen in den jeweiligen Fachausschüssen. Mit Ausnahme der Kernzeitdebatten, der namentlichen Abstimmungen oder zu einigen wichtigen Themen befinden sich im Plenum lediglich die mit dem Thema betrauten Abgeordneten aus den betroffenen Ausschüssen. Die Ausschüsse werden entsprechend der Mehrheitsverhältnisse des Parlamentes gebildet. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 03.01.2013

(...) Dezember 2012 zum Thema „Demokratie und Bürgerrechte" über die Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de. Ähnlich wie Sie, sind viele Versicherte wegen der aktuellen Berichterstattung und Diskussion zu Veränderungen bei ihren Verträgen über eine Kapitallebensversicherung verunsichert. Lassen Sie mich daher zuerst auf das Gesetzesvorhaben und anschließend auf Ihre Frage zur Anwesenheit von Bundestagsabgeordneten im Plenum eingehen. (...)

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