Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 02.07.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich hatte zum Zeitpunkt der Abstimmung einen wichtigen Termin in meinem Wahlkreis und war aus diesem Grund beim Präsidenten des Deutschen Bundestages entschuldigt. Ich hätte dem Gesetzentwurf zugestimmt. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 23.06.2009

Sehr geehrter Herr Engerer,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin

gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 10.09.2009

(...) Wie Sie auch in diesem Forum nachlesen können, habe ich mich für das Gesetz ausgesprochen - insbesondere mit den von der SPD-Fraktion durchgesetzten Änderungen - als ein Mittel, um den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet voranzutreiben. Dabei habe ich von Anfang an eine rechtsstaatlich saubere Lösung gefordert anstelle der von meiner Kollegin von der Leyen initiierten Verträge mit den Internetprovidern. (...)

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