Frage an Brigitte Zypries von Florian E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Zypries,
ich habe zwei Fragen:
Warum haben Sie an dieser Abstimmung
nicht teilgenommen?
Wie hätten Sie abgestimmt, wenn Sie teilgenommen hätten?
Mit freundlichen Grüßen
Florian Engerer
Sehr geehrter Herr Engerer,
zeitgleich zur Abstimmung musste ich einen Termin in meiner Eigenschaft als Bundesministerin der Justiz bei der Corporate Governance Konferenz wahrnehmen, der schon längerfristig vereinbart war und nicht verschoben werden konnte. Dabei ging es u.a. um die Fragen der Angemessenheit der Vorstandsvergütungen.
Wie Sie auch in diesem Forum nachlesen können, habe ich mich für das Gesetz ausgesprochen - insbesondere mit den von der SPD-Fraktion durchgesetzten Änderungen - als ein Mittel, um den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet voranzutreiben. Dabei habe ich von Anfang an eine rechtsstaatlich saubere Lösung gefordert anstelle der von meiner Kollegin von der Leyen initiierten Verträge mit den Internetprovidern.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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