Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 27.06.2009

(...) Die, wie Sie sie nennen, marginalen Korrekturen erachte ich nicht als marginal sondern als eine Kompromisslinie, der ich zustimmen konnte. Löschen vor Sperren und Unterstellung sowohl der Sperrliste als auch die bereits im Aufbau befindliche Sperrinfrastruktur unter die parlamentarische Kontrolle sind für mich wesentliche Änderungen, die wir durchsetzen konnten. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 23.06.2009

(...) Sie verändern sich noch oft während der laufenden Sitzungswoche. Alle Abgeordneten nehmen in der Regel an den ihr Politikfeld betreffenden Debatten teil, sind aber darüber hinaus häufig verhindert, denn ihre Arbeit erfordert die Anwesenheit bei zahlreichen parallel stattfindenden Terminen. Zu nennen wären hier zum Beispiel Ausschusssitzungen, Unterausschusssitzungen, Kommissionssitzungen, Beratungen mit anderen Abgeordneten zu schwierigen Themen, die man gemeinsam lösen möchte, wie zum Beispiel der Patientenverfügung, Vorträge vor Besuchergruppen usw. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 24.06.2009

(...) Darüber freue ich mich. Selbstverständlich wird sich DIE LINKE auch weiterhin für die Meinungsfreiheit und gegen Zensur engagieren. Dies ist ein Thema, was mir persönlich besonders wichtig ist. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.09.2009

(...) Ich habe zu keinem Zeitpunkt ein Totalverbot von "Killerspielen" gefordert, sondern immer betont, dass die bestehende Gesetzeslage ausreichenden Schutz bietet. Forderungen nach einer entsprechenden Verschärfung des Strafrechts habe ich stets abgelehnt. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 13.08.2009

(...) Um bei der gesetzlichen Neuregelung eine möglichst große Lebensnähe zu gewährleisten, haben wir uns in diesem Zusammenhang auch mit „Spielen“, wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotswürdig. (...)

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