Frage an Jochen Borchert von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Borchert,
herzlichen Dank dafür, daß Sie bei der Abstimmung über Internet-Sperren gegen Ihre Partei gestimmt haben. Damit haben Sie als einziges Ihrer im Bundestag vertretenen Parteimitglieder Achtung vor Artikel 20 des Grundgesetzes gezeigt. Ich ziehe dafür meinen Hut vor Ihnen. Meine Frage an Sie nun: Welche Möglichkeiten sehen Sie, doch noch gegen das Inkrafttreten dieses unsäglichen Gesetzes vorzugehen? Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Internet-Sperre.
Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten mit mir sicher alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Über die Art und Weise der Bekämpfung dieses abscheulichen Verbrechens lässt sich streiten und ein politischer Diskurs macht die Qualität einer Demokratie erst aus. Ich sehe keine Möglichkeit das Inkrafttreten dieses demokratisch beschlossenen Gesetzes zu verhindern.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Borchert MdB
Weitere Fragen an Jochen Borchert
(...) Um es ganz konkret zu machen, nein, ich plane nicht aus der CDU auszutreten und sehe auch in meinem Abstimmungsverhalten keinen Grund für einen Austritt. Es ist Teil der Demokratie, dass im Parlament jeder Abgeordnete seine Stimme frei abgeben kann. (...)
(...) Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. (...)
(...) Für alle ersichtlich ist aber ein deutlicher Unterschied: die Ausbildung eines Sportschützen an einer echten Waffe erfolgt auf Schießscheiben. Nie wird das Töten eines Menschen simuliert, dies ist ein auffälliger Unterschied zu den sogenannten „Killerspielen“, aber die sachliche Bewertung der Gefährlichkeit muss die Wissenschaft klären, alles andere ist nur der erste Blick. (...)
(...) Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. (...)