Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 09.07.2009

(...) Im Ganzen glaube ich, dass nach denen durch die SPD erreichten oben genannten Änderungen das Gesetz verhältnismäßig ist. Dazu haben auch die vielen konstruktiven Beiträge aus der "Internet-Community" geführt. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 23.06.2009

(...) Der Kampf gegen Kinderpornografie hat viele Facetten, die sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Unabhängig von der Frage, ob der Missbrauch von Kindern selbst zugenommen hat, stellt sich zunehmend das Problem der Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 09.07.2009

(...) Ich habe nicht gegen das Gesetz gestimmt, weil ich es richtig und wichtig finde, gegen Kinderpornographie vorzugehen. Ob dieses Gesetz der richtige Weg ist, darf jedoch bezweifelt werden, es ist überdies sehr problematisch, im Netz eine derartige Zensur zuzulassen, die überdies auch noch leicht auf andere Bereiche ausgeweitet werden kann. (...)

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