Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Herbert F. • 12.12.2006

Sehr geehrter Herr Spahn, das Thema "Rauchverbot" soll jetzt bekanntlich auf Länderebene geregelt werden. Da Sie in NRW wohnen interessiert es mich, wie Sie, wenn Sie im Landtag säßen, abstimmen würden?

Antwort von Jens Spahn

CDU • 18.12.2006

Sehr geehrter Herr Fühner,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Ralph S. • 12.12.2006

Kurz erklärt : Ich bin OP Pfleger im Caritas Krankenhaus St. Josef in Dudweiler, meine tarifliche Arbeitszeit beträgt 38,5 STD/Woche, meine reale Arbeitszeit ist durchschnittlich ca.60 Std/Woche. Wobei ich nur für 38,5 Std.

Antwort von Elke Ferner

SPD • 02.08.2007

(...) Josef in Dudweiler sind unstrittig sehr schlecht. Leider werden beim Caritas Krankenhaus keine Tarifverhandlungen geführt, da die Kirchen nach wie vor das Recht haben, ihre Angelegenheiten ohne Anwendung der Tarifautonomie zu regeln. (...)

Frage von Arndt Z. • 12.12.2006

Wie steht es um die innere Sicherheit in MEK? Kann man sich "nach Feierabend" oder an Wochenenden zwischen Olbernhau und Deutscheinsiedel noch sicher fühlen, wenn das nächste erreichbare Polizeirevier in Marienberg ist?

Antwort von Heinz-Peter Haustein

FDP • 19.12.2006

(...) Die innere Sicherheit ist eine der Kernkompetenzen des Staates. Damit ist klar, dass die Polizei ordentlich ausgestattet werden muss. Wo die Polizei mit zwanzig Jahre alter Funktechnik arbeiten muss, stimmt die Gewichtung nicht. (...)

Frage von Andreas B. • 12.12.2006

Lieber Herr Ströbele, wie kann es möglich sein, dass in Deutschland der Verkauf von homöopathischen Cannabispräparaten verboten ist und unter das Betäubungsmittelgesetz fällt?

Antwort von Hans-Christian Ströbele

Bündnis 90/Die Grünen • 31.12.2006

Sehr geehrter Berg.

Frage von Gisela W. • 12.12.2006

hier: Menschenrechte, Schimmelmanndenkmal in wandsbek. Wie stehen Sie zu diesem? Sind Sie dafür, daß es entfernt wird? Könnten Sie sich vorstellen, daß es im park postkolonial (noch virtuelles Projekt, geplant in harburg, Fr.Jokinnen, s.

Antwort von Antje Blumenthal

CDU • 05.01.2007

Sehr geehrte Frau Walk,

vielen Dank für Ihre Frage zum Schimmelmanndenkmal bei abgeordnetenwatch.

Frage von Harald Möller B. • 12.12.2006

Sehr geehrter Herr Pofalla, das Bautzen-Komitee hatte Sie vor vielen Wochen gebeten Stellung zu nehmen, wieso eine "wehrhafte Demokratie" nicht in der Lage ist, staatstragende Kräfte der ehemaligen DDR daran zu hindern, das dieser untergegangene Staa

Antwort ausstehend von Ronald Pofalla

CDU

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