Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Ernst Joachim Dr. G. • 12.12.2006
Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
DIE LINKE
• 21.08.2007

(...) Die Ausgangspositionen von CDU/CSU und SPD waren so unterschiedlich, dass ein vernünftiger Kompromiss der Quadratur des Kreises bedurft hätte. Wirkliche Größe hätte die Koalition gezeigt, wenn sie im April letzten Jahres ehrlich die Unvereinbarkeit eingestanden, den Status quo gesichert und einen breiten gesellschaftlichen Diskurs über die Zukunft des Gesundheitssystems in die Wege geleitet hätte. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 24.01.2007

(...) Jedoch ist zu bedenken, dass das Fremdrentengesetz (FRG) für die Übersiedler aus der DDR im Unwissen um die Wiedervereinigung geschaffen wurde. Die Rentenberechnung nach dem FRG war ein politisches Hilfsmittel, da man die wirklichen wirtschaftlichen und rentenrechtlichen Verhältnisse in der damals noch existierenden DDR nicht kannte. Die Rentenberechnung fiel großzügig aus, da einfach je nach geleisteter Arbeit westdeutsche Rentenanwartschaften gutgeschrieben wurden. (...)

E-Mail-Adresse