Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Helmut K. • 12.01.2007
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 17.01.2007

(...) Die Bürgerinnen und Bürger haben in den offiziellen, aber umständlichen Titel „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wenig Vertrauen entwickelt. Auch die Enthüllungen um Peter Hartz und der Prozess werden nicht dazu beitragen, dass die mit ihm verbundenen Gesetze nun unter dieser Bezeichnung geführt werden. Wenn der Volksmund einen Namen vergeben hat, kann die Politik das mit noch so viel gutem Willen nicht ändern. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort von Monika Brüning
CDU
• 16.01.2007

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Nichtraucherschutz, in der sie mich auffordern, mich für einen stärkeren Nichtraucherschutz einzusetzen. Wie aus meiner Antwort auf die Frage nach einem Rauchverbot in Gaststätten ersichtlich, halte ich von einem Totalverbot des Rauchens wenig. Dies würde das Problem nicht lösen. (...)

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