Frage an Dirk Niebel von Helmut K. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Niebel!
Dem vorgegebenen Themenkatalog folgend, habe ich mich bei meiner Frage für den Bereich Kultur entschieden. Ich bin nämlich der Auffassung, dass auch die Namensfindung für Gesetzespakete den kulturellen Rahmen eines Landes tangiert.
Was mir immer mehr zuwieder ist , ist der Begriff "Hartz-Gesetze". Mir ist bekannt, dass wohl wesentliche Anteile an der Ausarbeitung und dem Inhalt des Paketes auf Herrn Hartz zurückgehen. Ich würde mir aber nach den bekannt gewordenen Verfehlungen dieses Herrn wünschen, dass sein Name im Zusammenhang mit derart öffentlichkeitswirksamen und wichtigen, die Bundesrepublik betreffende Sachverhalte, künftig nicht weiter verwendet wird. Das Gesetzespaket sollte also nach meiner Meinung, und da bin ich sicher nicht alleine, umbenannt werden.
Ihrer Stellungnahme hierzu entgegensehend verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Helmut Kuhn
Sehr geehrter Herr Kuhn,
die Benennung der rot-grünen Arbeitsmarktreformen nach dem Urheber und Kanzlerfreund Peter Hartz lag nahe. Es gehört zum Erbe der Schröder-Fischer-Zeit, dass diese halbherzigen Reformgesetze im Volksmund als „Hartz-Gesetze“ überliefert werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben in den offiziellen, aber umständlichen Titel „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wenig Vertrauen entwickelt. Auch die Enthüllungen um Peter Hartz und der Prozess werden nicht dazu beitragen, dass die mit ihm verbundenen Gesetze nun unter dieser Bezeichnung geführt werden. Wenn der Volksmund einen Namen vergeben hat, kann die Politik das mit noch so viel gutem Willen nicht ändern.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)