Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 10.07.2009

(...) in Deutschland besteht nicht die Gefahr, dass die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber ihren Wert verlieren, denn in der Bundsrepublik sind die Unternehmen gesetzlich verpflichtet zu gewährleisten, dass die Rückstellungen in der nötigen Höhe zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort von Silke Stokar von Neuforn
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2009

(...) Zum anderen ist das bisherige deutsche Rückstellungssystem intransparent und unsicher. (...) Welche finanzielle Gefahr für die Allgemeinheit entstehen kann, zeigt sich an den Atommüll-Lagern Asse und Morsleben sowie am Rückbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2009

(...) die Rückstellungen der Betreiber von Atomkraftwerken sind Bestandteil des Unternehmensvermögens und können nicht an Wert verlieren. Die Rückstellungen siRückstellungenchert, sowie der Vermögenswert des Unternehmens höher ist als die Rückstellungen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 24.06.2009

(...) Es gab in den vergangenen Jahren auch aus meiner Partei immer wieder Vorstöße, anstelle der steuerfreien Rückstellungen einen gemeinsamen Fonds der Kraftwerksbetreiber für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken einzurichten. Allerdings scheiterten diese Vorstöße regelmäßig am starken Widerstand der Kraftwerksbetreiber und der Befürworter von Atomenergie. (...)

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