Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 30.06.2009

(...) Damit würde zu stark in den Markt eingegriffen und der Handel mit deutscher Milch, gerade der Exporthandel, sehr gefährdet. Nach unserer Überzeugung ist ein freiwilliger Verzicht auf Marktanteile durch eine einseitige Marktabschottung nicht zielführend und für den Exportweltmeister Deutschland international auch nicht möglich. Deutschland ist ein erfolgreiches Agrarexportland. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 31.08.2009

(...) In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorschlag erörtert, für viele Beschäftigte im Bereich Kultur und Medien wieder einen Krankengeldanspruch ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit einzuführen. Bis zuletzt hat sich die Union einer besseren Absicherung vieler Berufsgruppen im Bereich Kultur und Medien verweigert. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 23.06.2009

(...) Sie haben richtig vermutet, ich habe natürlich am Parteitag teilgenommen. Und zur Ihrer Frage: bei der Menge an Dokumenten, über die zu diskutieren und abzustimmen war, wird es noch ein wenig dauern, bis alles im Internet eingestellt und somit nachlesbar ist. Nach meiner Kenntnis soll das aber bis zum kommenden Wochenende passiert sein, so dass man dann alles unter http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/bundestagswahlparteitag_2009/ nachlesen kann. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2009

(...) Mit dem Klonen von Tieren habe ich ohnehin große Probleme, nicht nur weil ich dies als ersten Schritt auf dem Weg hin zum Klonen von Menschen sehe. Eine ziemlich grausige Vorstellung. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 03.07.2009

(...) Nach den Vorschriften des deutschen Rechts werden die Mittel von den Energieversorgungsunternehmen selbst verwaltet und sind unter Berücksichtigung des Risikos der Anlagemöglichkeiten so zu investieren, dass sie zum entsprechenden Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Dieser wird in der Endlagervorausleistungsverordnung, die die Kosten für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle regelt, festgelegt und erhoben, wenn ein bestimmter Aufwand entstanden ist, so etwa für den Erwerb von Grundstücken, Planung und Erkundung von Standorten oder die Errichtung des Endlagers. (...)

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