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Karin Evers-Meyer
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Frage von Jan K. •

Frage an Karin Evers-Meyer von Jan K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Evers-Meyer
Meine Frage bezieht sich auf die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber.
In den USA hat man durch eine Untersuchung herausgefunden das die Rückstellungen für Anlagenstilllegungen und Rückbau durch Spekulationen im Wert deutlich gefallen sind.Ich empfehle den Telepolis Artikel -> http://www.heise.de/tp/blogs/2/140903.
Meine Frage;
Ist bekannt wie es sich mit den Rückstellungen bei deutschen Kraftwerksbetreibern verhält?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kraft,

mir ist nicht bekannt, dass die Rückstellungen der Atomkraftwerks-Betreiber durch die Wirtschaftskrise im Wert gefallen sind. Grundsätzlich gilt: Die Rückstellungen der Kraftwerksbetreiber für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken sind in Deutschland steuerfrei. Nach dem Handels- und Steuerrecht sind die Betreiber berechtigt, das Kapital aus diesen Rückstellungen zu investieren. Es gab in den vergangenen Jahren auch aus meiner Partei immer wieder Vorstöße, anstelle der steuerfreien Rückstellungen einen gemeinsamen Fonds der Kraftwerksbetreiber für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken einzurichten. Allerdings scheiterten diese Vorstöße regelmäßig am starken Widerstand der Kraftwerksbetreiber und der Befürworter von Atomenergie.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer