Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.04.2007

Sehr geehrter Herr Selle,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 30.01.2007

(...) mir ist bewusst, dass der Begriff „Killerspiele“ in den letzten Monaten oftmals verwendet, jedoch selten klar definiert wurde. Ich verstehe unter diesem Begriff Computerspiele, die Gewalt verherrlichen und in deren Verlauf das Töten (inklusive „Blutspritzen“) unumgängliche Notwendigkeit ist, um im Spiel Erfolg zu haben. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2007

(...) bereits eine Lärmbelästigung von 55 Dezibel in der Nacht reicht aus, um das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu erhöhen. Die von Ihnen angegebenen 80 Dezibel sind unzumutbar.Selbst tagsüber sollten 65 Dezibel nicht überschritten werden. (...)

Portrait von Monika Knoche
Antwort von Monika Knoche
DIE LINKE
• 16.03.2009

(...) DIE LINKE. verlangt, dass jeder politisch Verfolgte pauschal ohne Bedürftigkeitsprüfung 511 Euro monatliche Opferrente ab dem ersten Hafttag erhält und nicht, wie von der Koalition vorgesehen, erst nach sechs Monaten Inhaftierung. Des Weiteren fordert meine Fraktion die Einbeziehung aller Verfolgtengruppen, die bisher von den gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen oder durch diese benachteiligt wurden, wie Zivildeportierte, verfolgte Schülerinnen und Schüler und Opfer von Zersetzungsmaßnahmen. (...)

Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
DIE LINKE
• 14.02.2008

(...) meine Fraktion befürwortete und befürwortet eine Regelung zur Entschädigung von Bürgerinnen und Bürgern, die in der DDR Opfer politischen Unrechts geworden sind. Das nunmehr gültige Gesetz ist allerdings eher eine Zumutung für die Geschädigten. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 06.09.2007

(...) Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat einen eigenen Gesetzentwurf zum 3. Gesetz zur Verbesserung rehabilisieungsrechtlicher Vorschriften für politisch Verfolgte im Beitrittsgebiet verabschiedet. (...)

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