Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 24.01.2007

(...) Dies gilt natürlich auch für die schützenswerten Informationen der von Ihnen angesprochenen Berufsgruppen – der Inhalt der Mitteilungen wird nicht gespeichert, der Zugriff auf die Verbindungsdaten ist natürlich nach wie vor nur durch richterlichen Beschluss möglich. Insofern verschlechtert sich die Position dieser Gruppen gegenüber der heutigen Rechtslage nicht. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 30.01.2007

(...) Ich teile Ihnen jedoch gerne meine persönliche Meinung mit. Nach meiner Ansicht – ich bin selbst Nichtraucher – sollte der Schutz vor Passivrauch sowohl im Kreise der Familie als auch in der Öffentlichkeit möglichst durch die Eigenverantwortlichkeit jedes Einzelnen und nicht durch immer weitergehende gesetzliche Regelungen verwirklicht werden. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 02.02.2007

(...) Nach dem Erfolg von Nichtrauchergesetzen wie in Irland und Italien ist es auch in Deutschland an der Zeit, über ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und Restaurants intensiver nachzudenken. Bedauerlicherweise reichen freiwillige Maßnahmen anscheinend nicht aus. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2007

(...) Da es sich hierbei um eine Vereinigung der CDU handelt, werden grüne Abgeordnete sehr selten eingeladen. Aber natürlich diskutieren grüne Abgeordnete auch mit Vertreterinnen und Vertreter der CDU, wenn es um wichtige politische Themen geht. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 01.02.2007

(...) Januar habe ich mich nicht vertreten lassen. Ich habe ordnungsgemäß an der Abstimmung teilgenommen und der Gesundheitsreform nicht zugestimmt, sondern mich der Stimme enthalten - genauso wie ich es am Freitag bei der Endabstimmung im Plenum machen werde. Die Entscheidung ist mir wahrlich nicht leicht gefallen. (...)

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