Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort von Beatrix Philipp
CDU
• 09.02.2007

(...) Letztendlich beruht das "Nein" auf ihrer Überzeugung, dass diese Reform eine völlig falsche Grundausrichtung hat und sie den damit verbundenen Systemwechsel - sprich eine zunehmende Verstaatlichung des Gesundheitswesens - nicht mittragen kann. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 07.02.2007

(...) Bis zu einer Entscheidung über die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens im Jahre 2004 ruhten die Arbeiten. „Ein Datum für den Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse zur ‚Dresdener Bahn’ kann derzeit nicht terminiert werden“, so der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann (SPD). (...)

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