Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.03.2007

(...) Wie eingangs gesagt, wir halten dieses Thema für sehr wichtig; eine Klärung der technischen Frage, wie ein entsprechendes Instrument aussehen könnte, ist allerdings bei den Fachleuten noch nicht erfolgt. Damit muss ich auch Ihre Frage, wie "realistisch" die Einführung eines entsprechenden Instrumentes sei, etwas ausweichend beantworten: Kyoto reguliert (vorhandene) Umweltzerstörung. Was Sie zu Recht vorschlagen und was als notwendig erkannt werden muss, ist ein Präventionsmechanismus, gekoppelt an eine Umverteilungsidee. (...)

Portrait von Marko Mühlstein
Antwort von Marko Mühlstein
SPD
• 20.03.2007

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich teile Ihre Sorgen zu den Planungen in Gatersleben und halte derlei Experimente für ausgesprochen problematisch. Experten meiner Fraktion sehen dies genauso und haben sich diesbezüglich bereits an den Bundeminister für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Horst Seehofer, gewandt. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 25.04.2007

(...) Finanziell schlechter gestellte Personen können eine kostengünstige Rechtsberatung vor einem Prozess in Anspruch nehmen. Sollte es zu einem Prozess mit entsprechenden Erfolgsaussichten kommen, wird schließlich Prozesskostenhilfe gewährt, diese muss dann jedoch beantragt werden, entweder vom Anwalt oder von dem Betroffenen selbst. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.03.2007

(...) Sie haben Recht, gegen die Atomkraft sprechen nicht nur die <Atomkraftaktorsicherheit und die Gefahr terroristischer Anschläge, sondern auch die Lagerung des Atommülls. Darüber hinaus besteht auch bei der Uranaufbereitung ein hoher CO2-Ausstoß, so dass die CO2-Neutralität von Atomstrom eine Mär ist. (...)

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