Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Frank S. • 21.02.2007
Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 02.03.2007

(...) Wir geben viel Geld für Kampagnen gegen das Rauchen aus, erschweren den Zugang zu Zigarettenautomaten und diskutieren ein allgemeines Rauchverbot und sind dabei aber dringend auf die mehr als 14 Mrd. Euro Einnahmen aus der Tabaksteuer angewiesen. Diesen Widerspruch aufzulösen wäre aus meiner Sicht eine ebenso lohnenswerte Diskussion.

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 22.02.2007

(...) Experten bestätigen jedoch, daß die intensive Nutzung gewaltbeherrschter bzw. gewaltverherrlichender Computerspiele im Zusammenspiel mit anderen Faktoren an der Entwicklung individueller Persönlichkeitsstörungen beteiligt sein können, die ihrerseits die Ursache für den Gewaltexzeß bilden. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
DIE LINKE
• 16.04.2007

(...) die Ziele der WOCHE DER SONNE unterstütze ich grundsätzlich, weil ich mich ausdrücklich für die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien ausspreche. Insofern kann ich mir auch eine Unterstützung von Aktionen in Halle vorstellen - durch persönliche, organisatorische und finanzielle Unterstützung. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 16.03.2007

(...) Wie in meiner Antwort vom 20.2. dargelegt, bin ich für branchenspezifische tarifliche Löhne, die das Auskommen sichern. Nur wenn tarifliche Regelungen nicht greifen können, bin ich für eine gesetzliche Regelung. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 21.02.2007

(...) welche Spiele künftig unter ein Verbot fallen, wird nur mit Blick auf den konkreten Einzelfall entschieden werden können. Was den künftigen Verbotsmaßstab anbelangt, wird der Gesetzgeber zu entscheiden haben, ob nicht nur gewaltverherrlichende Spiele, sondern bereits solche Spiele betroffen sein werden, die eindeutig von Gewalt beherrscht werden. (...)

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