Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerd Andres
Antwort von Gerd Andres
SPD
• 12.03.2007

Sehr geehrter Herr Weege,

Antwort ist : 2 x nein

Im übrigen verweise ich auf meine Standardantwort:

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 08.03.2007

(...) Ich werde zustimmen, weil die gesetzliche Rentenversicherung langfristig stabilisiert und auf eine solide Finanzgrundlage gestellt werden muss. Angesichts der steigenden Lebenserwar­tung und der gesunkenen Geburtenrate ist dieser Schritt notwendig, damit die ge­setzliche Rentenversicherung auch künftig als wichtigste Säule der Altersversorgung durch die Beitragszahler finanzierbar bleibt. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 28.02.2008

(...) Mit Ihren Petitionen beim Deutschen Bundestag haben Sie von Ihrem Bürgerrecht Gebrauch gemacht. Petitionen werden sowohl im Deutschen Bundestag als auch in den deutschen Länderparlamenten sehr sorgfältig geprüft. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 28.03.2007

(...) Ich bin nicht der Auffassung, dass Arbeitnehmer bei der Agentur für Arbeit lügen müssen. Da Sie mir auch sonst keine konkreten Informationen geben, schlage ich vor, sich mit Ihrem Anliegen an einen für sie zuständigen Berliner Abgeordneten zu wenden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 18.04.2007

(...) Ich appelliere deshalb dafür, dass die Sprachengleichstellung nicht nur ein Papiertiger bleibt, sondern auch konsequent umgesetzt wird. Den Nationalparlamenten wird ansonsten die Möglichkeit genommen, sich in den politischen Entscheidungsprozess wirksam und vor allem rechtzeitig (!) einzubringen. (...) Mit anderen Worten: Durch die derzeitige Sprachenpolitik werde ich in der Wahrnehmung meiner Pflichten als Abgeordneter des Deutschen Bundestages behindert. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 13.03.2007

(...) Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 08.03. Sie weisen auf die Schwierigkeiten von Menschen mit Langzeitduldungen hin, einen Arbeitsplatz und damit eine geregelte Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Es ist leider wahr, dass es gerade angesichts der allgemein schwierigen Arbeitsmarktlage schwierig für Menschen ohne Aufenthaltstitel ist, einen festen Arbeitsplatz zu finden. (...)

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