Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.03.2007

(...) Derzeit werden die EU-Srukturfonds für Mecklenburg-Vorpommern neu ausgerichtet. Der ESF - Europäische Sozialfonds dient insbersondere der Qualifikation von Arbeitnehmern, wird aber auch für kleinere andere Projekte genutzt, u.a. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 08.03.2007

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Um unser Klima zu schützen und um eine nachhaltige Energieversorgung für unser Land sicherzustellen, brauchen wir einen vernünftigen Energiemix aus fossilen Energieträgern, aus Kernenergie und erneuerbaren Energien. Kein Energieträger und keine Energieform darf dem oder der anderen gegenüber ideologisch vorgezogen werden. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 19.03.2007

(...) Ich kann Ihre Bedenken im Hinblick auf den Verwaltungsaufwand bei Rentenneuberechnungen nachvollziehen. (...) auch eventueller Änderungen der Rentenhöhe erfolgt aber automatisch über die Datenverarbeitungsprogramme. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 09.03.2007

(...) In der Tat halte ich Tempolimits auf Strecken, die sich als besonders gefährlich erweisen, für sinnvoll, und so sind nach ADAC-Erhebungen bereits etwa 40 % des deutschen Autobahnnetzes mit einem dauerhaften oder temporären Tempolimit belegt. (...) Darüber hinaus halte ich ein absolutes Tempolimit auf deutschen Autobahnen für nicht erforderlich. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort von Silke Stokar von Neuforn
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.03.2007

(...) Die Sicherung der Rente ist kein Problem zwischen neuen und alten Ländern. Die Politik muss eine Antwort darauf finden, wie die Lasten gerecht zwischen den Generationen verteilt werden können. (...)

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