Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 23.05.2007

(...) Es engagieren sich über 40 Bundestagsabgeordnete im Unterstützerkreis. Mein Kollege Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, MdB und ich sind die Sprecher des Unterstützerkreises. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 21.05.2007

(...) Zu Ihrer Frage nach einem sicheren Listenplatz kann ich nur auf die innerparteiliche Demokratie verweisen. (...) Ich kann daher heute noch nicht sagen, welchen Listenplatz ich bei der nächsten Wahl erhalten werde, noch wie viele Listenplätze in Hamburg als „sichere Listenplätze“ gelten können. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 07.11.2008

(...) Zur Beantwortung der ersten beiden von Ihnen gestellten Fragen müsste Ihnen der zuständige CSU-Orts- oder Kreisverband Auskunft geben können. Die dritte Frage kann ich Ihnen eindeutig beantworten: rechtsextremistisches Gedankengut hat in der CSU nichts zu suchen. Die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern haben gezeigt, dass rechte Parteien keine Unterstützung beim Wähler gefunden haben, geschweige denn, dass Menschen mit rechtsextremer Gesinnung in der CSU geduldet oder von Wählern der CSU unterstützt werden. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 30.05.2007

(...) Ich hoffe, dass die Baulücke bald durch ein Gebäude geschlossen wird, das Proportionen und Fassade des alten Stadtschlosses aufnimmt und mit einer modernen Nutzung verbindet, die sich nach Möglichkeit selbst finanzieren, das heißt nicht dauerhaft auf öffentliche Mittel angewiesen sein sollte. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 05.06.2007

(...) Es gibt zahlreiche Gegenbeispiele von jungen Migranten, die die Schule erfolgreich abschließen, auch studieren und beruflich erfolgreich sind. (...) Allerdings tut man den Hauptschülern Unrecht, wenn man behauptet, sie sprächen alle Slang. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 22.05.2007

(...) Laien leisten heute als Schöffinnen und Schöffen einen unersetzbaren Beitrag zur Rechtsprechung der Gerichte. Eine (Wieder-)Einführung der 1924 abgeschafften Geschworenengerichte halte ich schon deshalb nicht für erforderlich. (...)

E-Mail-Adresse