Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Günter M. • 29.05.2007
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 22.08.2007

(...) Nur wenn sie sich dem Wettbewerb in der Informationsgesellschaft stellt und diesem Wettbewerb angemessene Personalstrukturen aufweist, kann sie auf Dauer am Markt bestehen. Die Anpassung der Deutschen Telekom an privatwirtschaftliche Realitäten muss weiterverfolgt werden, nur so kann die Zukunft von Tausenden Arbeitsplätzen langfristig gesichert werden. (...)

Frage von Günter M. • 29.05.2007
Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 29.04.2008

(...) Am 31. Mai 2007 empfing ich gemeinsam mit dem bayerischen SPD-Landesgruppenvorsitzenden Pronold eine Delegation der streikenden Beschäftigten der Deutschen Telekom AG. In diesem Rahmen wurde erstmals ein öffentlicher Aufruf an den Vorstand der Telekom AG vorgestellt, der dann von vielen SPD-PolitikerInnen unterzeichnet worden ist. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 30.05.2007

(...) Ich kann Ihnen jedoch bereits mitteilen, dass die in der Yacht angeprangerten Maßnahmen, bei denen es sich u.a. um Vorschläge des Verkehrsgerichtstages handelt, sich zurzeit noch in der fachlichen Prüfung durch das Bundesverkehrsministerium befinden, d.h. es steht noch nicht fest, was davon umgesetzt wird und in welcher Form. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 04.06.2007

(...) Die Bundesregierung muss unverzüglich einen Kurswechsel in ihrer Innen- und Sicherheitspolitik vornehmen. Im Kampf gegen den Terrorismus muss eine vernünftige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit gewahrt bleiben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.06.2007

(...) Juni 2007 gibt es keine Doppelmitgliedschaften mehr zwischen den dann fusionierten Parteien. Im übrigen hat die WASG ihren Namen geschützt, so dass jene Berliner Mitglieder, die die Fusion nicht wollen, eine neue Organisation mit neuem Namen gründen müssen, was ja auch schon vorbereitet wird. (...)

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