Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 18.06.2007

(...) Ich kann Ihren Ärger gut verstehen, dennoch muss ich Ihnen mitteilen, dass die Mitarbeiter des Ordnungsamtes nur ihrer Pflicht nachgehen, in dem Sie dafür sorgen, dass die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung von den Bürgerinnen und Bürgern eingehalten werden. Ebenso gehört es zu den unangenehmen Aufgaben bei Nichteinhaltung Verwarnungs- und Bußgelder zu verhängen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 18.06.2007

(...) Ihre Frage lässt sich nicht eindeutig beantworten, da solche Fälle genau geprüft und nach Einzelfall entschieden werden müssen. Ist der Bandscheibenvorfall akut, so bescheinigt in der Regel der Amtsarzt die Arbeitsunfähigkeit. Liegt der Vorfall länger zurück, muss geprüft werden, ob die Arbeit zumutbar ist. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 30.05.2007

(...) Der Schulunterricht und Veranstaltungen der Schulen sind dann am besten, wenn sie nachhaltig wirken. Oftmals stellt sich der Wert einer Klassenfahrt, zumal wenn sie ins Ausland geht, erst zu einem späteren Zeitpunkt heraus, etwa dann, wenn junge Menschen im Zuge ihrer weiteren Ausbildung oder im Berufsleben vor der Frage stehen, ob sie sich für einen Auslandsaufenthalt entscheiden sollten. Daß die Klassenfahrt seinerzeit nicht nur Lehrprogramm war, sondern auch Vergnügen bereitet hat, kann der Entscheidung für einen Auslandsaufenthalt nur förderlich sein. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 31.05.2007

(...) zwei konkrete Fragen von Ihnen und zwei klare Antworten. Nein, ich halte eine Berufung von Rentenbeauftragten nicht für sinnvoll und Nein, ich werde mich daher auch nicht dafür einsetzen. Ich verstehe, dass es gerade in Rentenfragen sehr viele Nachfragen gibt. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 20.06.2007

(...) ergänzend zu meiner oben stehenden Antwort erlaube ich mir klarzustellen, dass die Banken die Kirchensteuer ermitteln und diese über das Bundesamt für Finanzen in Berlin an die Religionsgemeinschaften abführen. Die Kreditinstitute sind für die entstehenden Kosten voll verantwortlich, weshalb es in Ihrem Interesse ist, diese bürokratisch möglichst gering zu halten. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort von Georg Nüßlein
parteilos
• 25.06.2007

Sehr geehrter Herr Jakob,

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