Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 22.08.2007

(...) Deutschland ist reich! Dem steht jedoch eine wachsende Armut von immer mehr Betroffenen gegenüber. Keine mystischen Kräfte, sondern Politik trägt dafür maßgeblich Verantwortung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 27.06.2007

(...) Es ist ein schlechter Scherz, wenn die Regierung von der angeblichen Sicherheit der auf dem Pass-Chip gespeicherten Daten schwadroniert. Niemand kann ernsthaft daran glauben, dass es in- und ausländischen Geheimdiensten oder kriminellen Hackern nicht gelingen wird, die Daten auszulesen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 02.07.2007

(...) Diese Fahrzeuge haben zum allergrößten Teil Dieselmotoren. Es ist richtig, dass es bei einer sehr geringen Zahl von kleinen Wohnmobilen mit Benzinmotoren durch die Einbeziehung in den neuen Wohnmobiltarif zu einer Mehrbelastung kommt. Das ist in der Tat unerfreulich, war aber im Zuge der Vereinheitlichung der Wohnmobilbesteuerung nicht vermeidbar. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 02.07.2007

(...) Das Erheben, Verarbeiten und Nutzen von medizinischen Daten mittels der elektronischen Gesundheitskarte ist nur mit dem Einverständnis (der Versicherten) und nach vorheriger Information der Versicherten zulässig. Die Datenverarbeitung mit Hilfe der elektronischen Gesundheitskarte beschränkt sich auf das zur Versorgung Erforderliche. Patienten können einzelne Datensegmente für den Zugriff freigeben oder sperren oder auch löschen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 29.06.2007

Sehr geehrter Herr Proft,

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr e-mail-Schreiben vom 27.06.2007.

Anmerkung der Redaktion
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