Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hildegard Müller
Antwort von Hildegard Müller
CDU
• 09.07.2007

(...) Das Unions-Modell der Sozialen Kapitalpartnerschaft setzt also auf eine direkte Beteiligung der Arbeitnehmer an „ihrem Unternehmen“ anstatt eines anonymen Fonds. Dabei wird es den Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gerecht. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 23.07.2008

(...) Aus den genannten Gründen fordert die LINKE eine grundlegende Reform der Industrie- und Handelskammern inklusive eines gesetzlichen Rahmens für die Festsetzung der IHK-Beiträge, der ertragsschwache Kleinst- und Kleinunternehmen vollständig von Beiträgen befreit. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 27.06.2007

(...) Nun hören wir immer wieder von der Bundesregierung, dass eine schädliche Wirkung von Mobilfunkstrahlen bislang nicht nachgewiesen ist. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn es gibt sehr wohl Untersuchungen, die negative Effekte auf die Gesundheit von Menschen belegen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 27.06.2007

(...) complément = Ergänzung) eine Währung, die den Charakter einer Komplementarität hat. Sie ist die Vereinbarung innerhalb einer Gemeinschaft, etwas zusätzlich neben dem offiziellen Geld als Tauschmittel zu akzeptieren. Diese zusätzliche Währung kann sowohl eine Ware, eine Dienstleistung oder eine geldäquivalente Gutschrift sein. (...)

Portrait von Renate Gradistanac
Antwort von Renate Gradistanac
SPD
• 20.07.2007

(...) Ungeachtet dessen ist sich die SPD bewusst, dass der § 55 Beamtenversorgungsgesetz ein ständiger Stein des Anstoßes bleiben wird und dass deswegen nach einer besseren Regelung gesucht werden muss. In der SPD sind solche Überlegungen angestellt worden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 29.06.2007

(...) zu Ihrer Frage möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Gewinnbeteiligung doch zunächst voraussetzte, dass es höheres Mitbestimmungsrecht der Beschäftigten gibt. (...) Sie lesen also, dass ich überwiegend skeptisch bin. (...)

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