Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 10.07.2007

(...) Dennoch kann die Selbstverwaltung der Wirtschaft derzeit nur im Rahmen einer Pflichtmitgliedschaft funktionieren. Sonst müssten Aufgaben, die den Kammern durch Gesetz und Verordnung zugewiesen sind, letztlich von der Staatsbürokratie erfüllt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.07.2007

(...) Deswegen sind die Leistungen der IHK auch nicht für alle Unternehmer von Bedeutung und umgekehrt finden nicht wenige Anliegen in der IHK keine Resonanz. Meines Erachtens zeigt eine Wahlbeteiligung bei den Kammerwahlen von deutlich unter zehn Prozent wie in Berlin, dass es hier viel Desinteresse und Unzufriedenheit unter den Mitgliedern gibt. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 29.06.2007

(...) Die Selbstverwaltung der Wirtschaft kann derzeit nur im Rahmen einer Pflichtmitgliedschaft funktionieren. Sonst müssten Aufgaben, die den Kammern durch Gesetz und Verordnung zugewiesen sind, letztlich von der Staatsbürokratie erfüllt werden. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 10.10.2007

(...) Die Gesetzeslage sieht derzeit vor, dass beim Kindergeldanspruch ein Studium in den USA nicht anders behandelt wird als der Besuch einer Universität in der Europäischen Union. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 29.06.2007

(...) Denn was darf man von einer Berufsunfähigkeitsversicherung erwarten? Die Berufsfähigkeit kann auch Sie leider nicht absichern, allein den damit verbundenen finanziellen Schaden durch Einkommensausfall kann sie abfangen. (...)

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