Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 23.07.2007

(...) Sehr geehrter Herr Härtel, leider interessiert sich die Presse in vielen Fällen ausschließlich für ihre Auflagenhöhe. Dies führt dazu, dass nicht sachlich berichtet wird, sondern völlig normale parlamentarische Vorgänge skandalisiert werden. Und so werden dann auch gern Begriffe wie "Durchpeitschen" benutzt, die der Sache in keiner Weise gerecht werden. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.08.2007

(...) Ihre Bedenken teile ich voll und ganz. Ich finde es absolut inakzeptabel, dass die große Koalition mit dem pauschalen Hinweis auf "unsere Sicherheit" die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern derart einschränken will. Gerade als ehemalige DDR-Bürgerin, welche die Stasi-Überwachung miterlebt hat, begrüße ich jedes Engagement zum Schutz von Privatrechten. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 13.08.2007

(...) wir haben darüber ja inzwischen auch schon persönlich miteinander gesprochen: Sie haben Recht, dass Beschäftigungsverhältnisse, die ohne eine öffentliche Förderung entstehen, besser sind, als solche, die subventioniert werden müssen. Auch solche ungeförderten Beschäftigungsverhältnisse entstehen im wirtschaftlichen Aufschwung. Wenn aber auch der Aufschwung nicht genug Beschäftigungsverhältnisse schafft, dann ist es besser die Entstehung von neuen Jobs zu fördern, als auf diese Jobs zu verzichten. (...)

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