Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.10.2007

(...) Noch in meiner Schulzeit wurde mir beigebracht, daß ich evangelische Kirchen zu meiden und um sie möglichst einen großen Bogen zu machen hätte. Toleranz gegenüber Andersgläubigen oder Ungläubigen sucht man auch heute noch in Europa oder christlich geprägten Ländern auf anderen Kontinenten, wie auch in vielen islamisch geprägten Ländern, häufig vergeblich. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) ja, ich halte die Aussagen der SoldatInnen für glaubwürdig. Ich habe in meinem Leben nicht sehr viel mit der Bundeswehr zu tun gehabt, muss aber sagen, dass ich nun sehr fest davon überzeugt bin, dass das Konzept „BürgerIn in Uniform“ in der Bundeswehr tatsächlich greift. Ich habe keinerlei Duckmäusertum feststellen können. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2007

(...) Das ist eben Teil der Auseinandersetzung um die größte Lebenslüge der Bundesrepublik, kein Einwanderungsland zu sein. (...) Politisch motivierte Hatz auf Fremde oder Angehörige einer bestimmten Gruppe und ideologisch indoktrinierte Schläger bekämpfe ich selbstverständlich politisch, mit den Mitteln, die mir auf dieser Ebene zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 15.10.2007

(...) Die Tatsache, dass einzelne Richter Entscheidungen fällen, die später von der nächsten Instanz oder - wie im Fall Görgülü - vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgehoben werden, bedeutet nicht, dass Deutschland kein Rechtsstaat wäre. (...)

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