Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 24.08.2009

Sehr geehrter Herr Suermann,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 03.09.2009

(...) a. für die Ortsumgehung Tostedt/Wistedt (B 75) eingesetzt. Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben meine Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ich einen Antrag eingebracht, der eine nachträgliche Aufwertung des achtspurigen Ausbaus der A 1 zwischen dem Horster Dreieck und Hamburg sowie der Ortsumgehungen bei Elstorf (B 3) und Tostedt/Wistedt (B 75) in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans vorsah. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 04.09.2009

(...) das aktuell in den Ausschüssen beratene Begleitgesetz ist inzwischen mehrfach ergänzt worden und stärkt nun deutlich die Rechte des deutschen Bundestages in EU- Angelegenheiten. Damit wird den entscheidenden verfassungsrechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung getragen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 24.08.2009

(...) Darüber hinaus habe ich am 21. August 2009 den Vorstand der Deutschen Bahn AG angeschrieben, um auf die sehr ärgerliche Konsequenz dieser Umstellung für Bahnreisende – für die „Doppelbefahrung“ des Leinetals muss ein Fahrgast jetzt 7 EURO pro Richtung mehr bezahlen – aufmerksam zu machen. Denn diese finanzielle Mehrbelastung erscheint mir insbesondere deswegen nicht akzeptabel, weil hier aus unternehmerischer Entscheidung heraus eine Zugverlagerung auf eine andere Strecke erfolgt, ohne dass ein sichtbarer Vorteil für den Fahrgast gegenüber der bisherigen Situation eintritt, verbunden mit weiteren Umsteigenotwendigkeit. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 10.11.2009

(...) ich persönlich unterstütze die von Ihnen erwähnte Kampagne nicht. Viele unserer moralischen Empfindungen und Grundüberzeugungen - wie die Menschenrechte - lassen sich nur schwer rational begründen und sind meines Erachtens ohne die Existenz Gottes nicht zu erklären. Selbstverständlich habe ich Respekt vor Menschen, die dies als überzeugte Atheisten anders sehen. (...)

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