Frage an Michael Grosse-Brömer von Matthäus L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Lehner,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Im Rahmen der Verhandlungen über den Bundesverkehrswegeplan habe ich mich bereits im Jahr 2004 mehrfach bei den Verkehrsexperten meiner Fraktion und beim Land Niedersachsen u. a. für die Ortsumgehung Tostedt/Wistedt (B 75) eingesetzt. Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben meine Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ich einen Antrag eingebracht, der eine nachträgliche Aufwertung des achtspurigen Ausbaus der A 1 zwischen dem Horster Dreieck und Hamburg sowie der Ortsumgehungen bei Elstorf (B 3) und Tostedt/Wistedt (B 75) in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans vorsah. Dieser Antrag wurde jedoch von der damaligen rot-grünen Mehrheit im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages abgelehnt. Nachlesen können Sie die Fakten übrigens auch in den Harburger Anzeigen und Nachrichten (HAN) vom 07. Mai 2004 sowie im Wochenblatt vom 08. Mai 2004.

Durch eine gemeinsame Intervention mit dem damaligen Landrat Axel Gedaschko und dem Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke konnte allerdings bei der niedersächsischen Landesregierung erreicht werden, im Fall von Tostedt die weiteren Planungskosten des Projektes im Bundesverkehrswegeplan festzuschreiben.

Auf Initiative der örtlichen Bürgermeister und Abgeordneten wurde im darauffolgenden Jahr der Versuch unternommen, die B 75 zwischen Trelde und Rotenburg mit einer Mautgebühr zu belegen. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch an der Uneinigkeit der Landkreise und der zuständigen Verkehrsbehörden.

In der Folge hat es immer wieder Gespräche des Bürgermeisters und der Bundes- und Landtagsabgeordneten mit Vertretern des niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gegeben. So zuletzt am 26. August 2009 zwischen dem niedersächsischen Verkehrsminister Dr. Rösler auf der einen und dem Landrat Bordt, dem CDU-Landtagsabgeordneten Schönecke und dem Tostedter Bürgermeister Bostelmann auf der anderen Seite. Wichtigstes Ergebnis dieses Gesprächs war, dass sich Minister Dr. Rösler nachhaltig für die Umgehungsstraße Tostedt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans einsetzen wird.

Zudem wurde in allen bisher geführten Gespräch klar, dass eine langfristige Entlastung für Tostedt nur durch den Bau einer Umgehungsstraße möglich ist. Denn auch wenn der Verkehr auf der A 1 zukünftig sechsspurig rollt, bei Unfällen ist Tostedt wieder dicht mit Umleitungsverkehr. Und die Mautpreller dürfen auch nicht vergessen werden.

Auch ich werde mich in Berlin gemäß meiner Möglichkeiten weiter für dieses Ziel einsetzen, so wie ich es in der Vergangenheit auch schon gemacht habe.

Mit freundlichen Grüßen

M. Grosse-Brömer, MdB