(...) Das heißt, dass selbstverständlich die Menschen gleiche Rechte haben, dass Menschenrechte umfangreich verwirklicht werden. Der Sozialismus muss eine Gesellschaft sein, die auch abwählbar ist. (...)
Sehr geehrter Herr Behrendt,
ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 22. August 2009.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) Die CDU kämpft für internationale Abkommen, die Steuerhinterziehung erschweren und deren strafrechtliche Aufklärung erleichtern. Aber nicht auf dem Rücken derer, die im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr tätig sind. (...)
(...) Daraufhin wollte ich mit dem Spruch "Reichtum für alle" provozieren. Auf jeden Fall soll ja die Erkenntnis wachsen, dass man Reichtum begrenzen muss, um Armut zu überwinden. (...)
(...) Eine gesunde Mahlzeit in der Schule ist zum Dauerbrenner in Diskussionen geworden: In Elternversammlungen, zu Hause und in der Politik wird darum gestritten, wie eine gute Schulverpflegung Alltag werden kann. Das Schulobstprogramm der EU könnte das ein Stück ändern, doch bislang scheitert es am Zuständigkeitsstreit zwischen Bund und Ländern. Die sollten sich nicht länger verweigern, wenn es um gesundes Essen geht. (...)