Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 19.12.2008

(...) Daher unterstütze ich die Inklusion von behinderten Kindern in das Regelschulsystem, sofern dies im jeweiligen Einzelfall sinnvoll erscheint. Ich bin auch der Meinung, dass für eine optimale Betreuung und Förderung behinderter Kinder gesorgt werden muss, damit die Jugendlichen sich bestmöglich entfalten und gefördert werden können. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.12.2008

(...) Deshalb kann ich nicht mehr tun, als bei den Verantwortlichen in Hessen, wenn ich ihnen begegne, für eine gute Schulpolitik zu werben. Auch deshalb unterstütze ich die hessische SPD im Landtagswahlkampf - denn bei den nächsten Wahlen wird es unter anderem auch darum gehen, welche Schulpolitik in den nächsten Jahren in Hessen gemacht wird. Und ich bin überzeugt, dass die SPD einen fortschrittlicheren Kurs einschlägt als gegenwärtig die CDU. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.12.2008

(...) eine große Gefahr für die öffentliche Sicherheit geht nach meiner Ansicht jedenfalls von Menschen aus, die das dringende Bedürfnis haben, ein „Messer schnell griffbereit zu führen“. Ihre Idee, durch verdecktes Tragen um den Hals niemanden zu „beunruhigen“, klingt zwar rücksichtsvoll. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.12.2008

(...) Das hat sich leider als Einfallstor für Lohndumping herausgestellt. Die SPD will diesen Zusatz daher streichen, was bedeuten würde, dass "equal pay" ohne Ausnahme gilt! Leider ist der Koalitionspartner derzeit nicht bereit, diese Änderung mitzutragen. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 05.01.2009

(...) Nach den Plänen aus Brüssel hätten sich einige Hersteller auf ihren Lorbeeren ausruhen können, die sie nur deshalb erworben haben, weil sie hauptsächlich Kleinwagen produzieren. Die deutschen Hersteller hätten dagegen die Hauptlast bei den CO2-Einsparungen tragen müssen. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass in Brüssel nicht Klimapolitik sondern Lobbypolitik für französische und italienische Autohersteller betrieben wurde. (...)

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