Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Gruner,

jede E-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin

gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 08.12.2008

(...) unsere Nachforschungen haben ergeben, dass das Gold Deutschlands in New York, Paris, London und in verschiedenen deutschen Banken lagert. Dem liegt zugrunde, dass man das Gold dort belässt, wo es gekauft wird. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 23.12.2008

(...) Der Gesetzgeber hat die sogenannte Residenzpflicht für Asylbewerber ganz bewusst eingeführt, um ein effizientes Asylverfahren durchführen zu können. Asylbewerber werden in unmittelbarer Nähe zur Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) untergebracht, welche das Asylverfahren durchführt. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 15.12.2008

(...) Der allgemeine Beitragssatz gilt ab dem kommenden Jahr auch für Rentnerinnen und Rentner. In den Beratungen im Zuge des Gesetzgebungsprozesses wurde festgehalten, dass rund 70% aller Rentnerinnen und Rentner bisher einen überdurchschnittlichen Beitrag zahlen, weil sie Mitglied in einer der sogenannten Versorgerkassen (wie AOKen oder Ersatzkassen) sind. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 11.12.2008

(...) Ich sehe die Einführung des sogenannten Pfändungsschutzkontos kritisch, da in meinen Augen Nutzen und Aufwand in keinem gesunden Verhältnis stehen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb für eine Beibehaltung sowie Optimierung der Selbstverpflichtung der Kreditwirtschaft zum „Girokonto für Jedermann“ ein. (...)

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