Frage an Ulrich Kelber von Alfred K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kelber,
ich vermisse in Deutschland ein preisgünstiges Fernbusnetz zwischen den Großstädten. Dies käme neben preisbewußten Verbrauchern v.a. jungen Leuten mit geringem Einkommen, Arbeitslosen und sozial schwachen Bürgern zugute, die sonst überhaupt nicht reisen könnten. Auch könnte der Mittelstand gestärkt werden, wenn neue Busunternehmen entstehen bzw. bestehende im Bestand gesichert würden.
Wer blockiert hier ?
Könnte die EU Druck machen ?
Und schließlich, wie ist Ihre persönliche Meinung dazu ?
Mit freundlichen Grüßen
Alfred Kerger
Sehr geehrter Herr Kerger,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu Fernbussen in Deutschland.
Fernbuslinien gibt es in Deutschland meist nur ins Ausland, als Flughafenzubringer oder aus strukturschwachen Gebieten in Ballungsräume oder Urlaubsregionen. Darüber hinaus gibt es aus Berlin ein sehr gutes Fernbusnetz in die gesamte Republik, dass noch aus den Zeiten der alten Transitstrecken herrührt. Neue Fernbuslinien werden in der Regel durch das Personenbeförderungsgesetz verboten, in dem festgelegt wurde, dass neue Fernbuslinien nur auf Strecken genehmigt werden dürfen, wo es keinen oder nur unzureichenden Schienenverkehr gibt. Da die deutsche Bahn nicht nur größter Anbieter im Schienenfernverkehr sondern auch im Fernbusverkehr in Deutschland ist, bin ich relativ sicher, dass diese deutsche Regelung dauerhaft keinen Bestand nach EU-Recht haben wird. Ob eine Änderung oder gar Abschaffung dieser gesetzlichen Regelung aber auch dazu führen würde, dass sich in Deutschland ein flächendeckendes Fernbusnetz entwickelt, bezweifle ich allerdings schon. Nichts desto trotz bin ich der Meinung, dass wir mit der immer noch anstehenden Bahnreform und -teilprivatisierung auch über neue Regeln für Fernbusse im Personenbeförderungsgesetz nachdenken müssen. Ziel der Regelung war die Wahrung der öffentlichen Verkehrsinteressen, insbesondere die Verhinderung einer Konkurrenzsituation zwischen verschiedenen Unternehmern untereinander oder mit den Eisenbahnen. Der Gesetzgeber ging davon aus, dass eine solche Konkurrenzsituation sich negativ auf die Verkehrsbedienung einer Region auswirkt und schützt daher die bereits vorhandenen Verkehrsmittel vor Wettbewerbern. Wenn wir jetzt für mehr Konkurrenz und Wettbewerb auf der Schiene sorgen wollen, muss dies aus meiner Sicht auch für die Fernstraßen und damit auch für Busse gelten.
Das dies noch vor der Bundestagswahl im September geschieht, bezweifle ich stark. Ich sage Ihnen aber zu, dass ich Ihre Anfrage als Anregung mit in den nächsten Bundestag einbringen werde.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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