Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 27.02.2009

(...) Für die Integration eines Vereins wie Inssan in den Stadtteil ist es meines Erachtens unerlässlich, dass der Verein transparent macht, welche (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 22.01.2009

(...) Es gibt einige deutlich abgrenzbare Bereiche, in denen es sachlich notwendig ist, politische Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu treffen. Dazu zählen allen voran sicherheitsrelevante Sachverhalte wie Verteidigungspolitik oder Terrorismusbekämpfung. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 09.02.2009

(...) Es ist allerdings tatsächlich so, dass der Bund auch Kredite am Geldmarkt aufnimmt und natürlich auch bei den eigenen Bürgern in Form von Bundesschatzbriefen und ähnlichem. Natürlich kann aber nicht einfach neues Geld gedruckt werden. Hier greift ein eigenes Schuldenmanagement des Bundes, dessen Aufgabe darin besteht, das im Haushaltsplan vorgesehene Kreditvolumen termingerecht und zu marktgerechten Bedingungen zu beschaffen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 05.02.2009

(...) Ich verstehe auch Ihre Sorge vor den Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Auch Deutschlands Wirtschaft ist als Folge der globalen Finanzkrise von einer akuten Rezession betroffen. Weite Teile unserer vielfach exportabhängigen Unternehmen haben bisher nicht gekannte Auftragsrückgänge zu verzeichnen. (...)

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