Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Löning
Antwort von Markus Löning
FDP
• 13.01.2009

(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. Mangelnder Respekt gegenüber älteren Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Sitzplatz benötigen, ist in der Tat bedauerlich. Hierin ist nicht in erster Linie ein Problem der BVG zu sehen, sondern dies ist ein gesellschaftliches Problem. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 21.01.2009

(...) Für die einzelne Praxis kommt es auf das Gesamtbild an und nicht auf die Vergütungshöhe einzelner, ausgewählter Leistungen. Auch insofern ist zu erwarten, dass sich für sehr viele Praxen die Gesamtsituation deutlich besser darstellen wird, als gegenwärtig kommuniziert. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 26.01.2009

(...) Eine Studie der Europäischen Kommission ist im Dezember des letzten Jahres zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass das Risiko, ein Schicksal wie das Ihre zu erleiden, sehr hoch ist: Bei etwa jeder zehnten Klinikbehandlung in Europa läuft etwas schief, jedes Jahr stecken sich in den Mitgliedstaaten der EU mehr als vier Millionen Menschen mit Erregern an, mit anderen Worten jeder zwanzigste! Es ist somit klar, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 27.02.2009

(...) Sie soll nur dann eingesetzt werden, wenn andere Mittel und Ermittlungsmöglichkeiten des BKA nicht ausreichen, um Attentatspläne aufzudecken und die Hintermänner zu identifizieren. Online-Durchsuchungen sollen nicht flächendeckend durchgeführt werden und schon gar nicht zur Überwachung unbescholtener Bürger! (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.01.2009

(...) und 11. Januar 2009 äußert sich der Zentralrat der Juden in Deutschland sehr plakativ in einer Anzeige mit der Überschrift: Unsere Solidarität mit Israel- Gegen den Rakententerror der Hamas- Für eine Perspektive für die palästinensische Zivilbevölkerung im Gaza- Streifen. Auf der Website des Zentralrates der Juden in Deutschland finden Sie auch diesen Inhalt wieder. (...)

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