Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 19.01.2009

(...) Die Beantwortung der Fragen hat lediglich wegen der zurückliegenden Feiertage etwas gedauert. Wie Sie sehen können, sind mittlerweile weitere Fragen von mir beantwortet worden, außerdem wurde ich an gleicher Stelle gerade erst Ende November 2008 für mein "vorbildliches Antwortverhalten bei abgeordnetenwatch" gelobt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.01.2009

(...) im Strafrecht gibt es keine Reihen- oder Rangfolge. Auch findet keine Abwägung zwischen einzelnen Rechtsgütern statt. Es gibt vielmehr einzelne Delikte, die im Strafgesetzbuch definiert sind und die dann jeweils eine bestimmte Strafe nach sich ziehen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.02.2009

(...) Nichtsdestotrotz war Treitschke unbestreitbar Wegbereiter antisemitischer Ideologie. (...) Eine öffentliche Diskussion darüber, ob es angemessen ist, diesen Mann, wenngleich berühmter Historiker, mit Straßennamen zu ehren, wäre in meinen Augen nur zu begrüßen. (...)

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